China beginnt im September mit einer landesweiten Aktion zum Schutz des geistigen Eigentums, teilte der Leiter des Büros der staatlichen Arbeitsgruppe für den Schutz des geistigen Eigentums, Zhang Zhigang, am Montag in Beijing auf einer Pressekonferenz mit. Schwerpunktmäßig solle bei der einjährigen Aktion gegen das Raubkopieren von CDs und gegen die Verletzung des Warenzeichenrechts gekämpft werden.

Zhang sagte weiter: "Diese Sonderaktion wird zunächst ein Jahr lang dauern. Leitende Angestellte auf regionaler Ebene sollen dabei durch verstärkte Anleitung ihren Pflichten nachkommen. Auf der Grundlage der Gesetze sollen die Verwaltungen verstärkt mit den Justizbehörden zusammen arbeiten. Innerhalb eines Jahres sollte unsere Arbeit zum Schutz des geistigen Eigentums deutliche Erfolge erzielen."

Die Arbeitsgruppe für den Schutz des geistigen Eigentums ist von der chinesischen Regierung gegründet worden, um den Schutz des geistigen Eigentums zu intensivieren. Leiterin der Arbeitsgruppe ist Vizeministerpräsidentin Wu Yi.

In den letzten Jahren hat China die Arbeit für den Schutz des geistigen Eigentums kontinuierlich intensiviert. In den vergangenen 8 Monaten wurden 120.000 Beamte und Angestellte des chinesischen Amts für Industrie und Handel gegen die gesetzeswidrigen Tätigkeiten eingesetzt. Dabei wurden mehr als 2.000 Verstöße gegen das Warenzeichenrecht aufgedeckt.

Zhang Zhigang teilte weiter mit, der Schwerpunkt der diesmaligen Kampagne liege im Schutz von Warenzeichenrecht, Urheberecht und Patentrecht. Der illegale Verkauf von CD-Raubkopien werde künftig hart bekämpft und die illegalen Fabriken zur CD-Herstellung würden aufgespürt.

Weiter sagte Zhang, zum Schutz des geistigen Eigentums wolle China auch die gesetzlichen Grundlagen verbessern: "Unter Leitung der Arbeitsgruppe sollen die Gesetze vervollständigt werden. Bis Ende des Jahres sollen neue Gesetze erlassen werden. Die Verletzung geistigen Eigentums wird dann intensiver bestraft werden. Gleichzeitig wird die Bestrafung für Piraterie im Internet, Rechtsverletzungen bei Transport, Lagerung und Vertrieb von illegalen Kopien gesetzlich genauer geregelt."

(CRI/China.org.cn, 7. September 2004)