Vor kurzem hat das US-Verteidigungsministerium dem US-Kongress einen Bericht zur Landesverteidigung in den vergangenen vier Jahren vorgelegt. Darin warnte das Verteidigungsministerium vor einer Bedrohung durch China. China stelle die größte militärische Bedrohung der USA in der Zukunft dar, so heißt es. Chinesische Regierungsvertreter und Experten kritisierten diese Warnung als haltlos. Sie verwiesen darauf, dass der Aufbau der militärischen Verteidigungskraft in China im normalen Ausmaß vorangetrieben werde. China bedrohe kein Land in der Welt und werde dies auch künftig nicht tun.

In dem Bericht des US-Verteidigungsministeriums werden Vorwürfe gegen China in bezug auf den Aufbau seines Verteidigungssystems erhoben. An einer Stelle heißt es, "von allen wichtigen Ländern verfüge China über das größte Potential, die USA militärisch zu konfrontieren". "Mit der Zeit werde China seine Militärtechnik soweit entwickeln, dass sie damit die Militärtechnik die USA übertrifft, dann wäre das chinesische Militär dem US-Militär überlegen", sagte der Bericht weiter.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Kong Quan, hat diese Inhalte scharf zurückgewiesen. Wörtlich sagte er:

"China lehnt den Bericht entschieden ab und hat gegenüber den USA strikte Einwände erhoben. China wird am Weg der friedlichen Entwicklung festhalten und weiterhin eine defensive Verteidigungspolitik betreiben. Das Land gilt weithin als eine wichtige Kraft zur Wahrung und Förderung von Frieden und Stabilität im Asien-Pazifik-Raum sowie in der Welt. Die USA sollten ihre fehlerhaften Ansichten und Handlungsweisen korrigieren. Sie sollten Chinas friedliche Entwicklung mit einer objektiven und positiven Haltung betrachten, die grundlosen Vorwürfe gegen Chinas normalen Verteidigungsaufbau einstellen und sich nicht in innere Angelegenheiten Chinas einmischen."

Ferner erklärte Kong, die Bewertung des Aufbaus der chinesischen Landsverteidigungskräfte in dem Bericht des US-Verteidigungsministeriums sei völlig unbegründet. In den vergangenen Jahren sei Chinas militärische Entwicklung immer transparenter geworden. Seit dem Jahre 2002 habe die chinesische Regierung jährlich ein Weißbuch über den Verteidigungsaufbau veröffentlicht. Dieses Buch gebe Aufschluss über die gegenwärtige Verteidigungskraft Chinas, es enthalte Informationen über die militärische Stärke sowie über Waffen und Ausrüstung. Im Jahre 2005 habe China lediglich 29,9 Milliarden US-Dollar für das Militär ausgegeben, während die USA 422 Milliarden US-Dollar an Militärausgaben verbuchten. Vor kurzem hätten die USA angekündigt, bis 2007 ihren Verteidigungshaushalt auf 439,3 Milliarden US-Dollar aufzustocken.

Die Entwicklung Chinas wird derzeit in der ganzen Welt aufmerksam verfolgt. Die westlichen Länder einschließlich der USA betrachten China mehr oder weniger als ein Tabu-Thema. Aus diesem Grund sei die These über eine Bedrohung durch China entstanden, meinte Sun Jinzhong, Vize-Ableitungsleiter für Amerika des chinesischen Forschungsinstituts für internationale Fragen. Der Experte betonte dabei, dass eine Zunahme der Rüstungskosten im Zuge der wirtschaftlichen Entwicklung ganz normal sei:

"Die USA haben in ihrem 4-Jahres-Bericht zur Verteidigung die Entwicklung der chinesischen Streitkräfte übertrieben dargestellt und den Sinn des Aufschwungs in China absichtlich entstellt. Die Chinesen lieben seit jeher den Frieden. Geht man sowohl von der Geschichte, Kultur und den Traditionen als auch von den Entwicklungszielen Chinas aus, kann man feststellen, dass sich China immer für Frieden und Entwicklung in der Region und in der Welt einsetzt."

Ferner mahnte der Experte, dass der Bericht des US-Verteidigungsministeriums die Entwicklung der bilateralen Beziehungen beeinträchtigen könnte. An den daraus resultierenden Maßnahmen und politischen Richtlinien beider Länder werde sich zeigen, welchen Einfluss dieses wichtige politische Dokument letztendlich haben wird.

(CRI, 10. Februar 2006)