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Die Kommunistische Partei Chinas (KP Chinas), gegründet am 1. Juli
1921 in Shanghai, ist heute die regierende Partei und vertritt die Interessen
des chinesischen Volkes.
In ihrem 28 Jahre dauernden harten Kampf führte die KP Chinas alle
Nationalitäten des Landes zum Sieg der Neudemokratischen Revolution,
was schließlich in der Gründung der Volksrepublik China resultierte.
Seit Gründung des Neuen China haben alle Nationalitäten unter
Führung der KP Chinas verschiedene Schwierigkeiten überwunden
und das rückständige, arme und halbkoloniale China in ein sozialistisches
Land auf dem Weg zu Wohlstand und Gedeihen verwandelt.
Die KP Chinas praktiziert in erster Linie die ideologisch-politische Führung.
Sie fasst die Meinungen des Volkes zusammen und entwickelt daraus ihre
eigenen Positionen und ihre Politik. Diese werden durch die Verabschiedung
des Nationalen Volkskongresses in Form von Gesetzen und Beschlüssen
des Staates wirksam. Im Führungssystem des Staates darf die Partei
nicht die Regierungsfunktion ausüben. Sie darf nur im Rahmen der
Verfassung und der Gesetze handeln und nicht darüber hinaus. Alle
Parteimitglieder sind, genau wie alle Bürger, vor dem Gesetz gleich.
Die im Dezember 1978 einberufene 3. Plenartagung des 11. ZK der KP Chinas
beschloss, ab 1979 den Arbeitsschwerpunkt der Partei auf die sozialistische
Modernisierung zu legen, und legte die Richtlinien der Reform und Öffnung
fest.
Bei der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik und der Etablierung
der sozialistischen Marktwirtschaft ist die KP Chinas mit schwierigen
Aufgaben konfrontiert. Die Partei betrachtet die Bekämpfung der Korruption
und die Errichtung einer vertrauenswürdigen Regierung als ausschlaggebend
für ihren eigenen Aufbau. Auf der im Jahr 1993 einberufenen 3. Plenartagung
des 14. ZK der KP Chinas wurde auf Folgendes hingewiesen: Der Aufbau einer
vertrauenswürdigen Regierung und die Bekämpfung der Korruption
sind notwendige Bedingungen und eine wichtige Garantie für die Etablierung
des sozialistischen Marktwirtschaftssystems. Von ihnen hängen der
Erfolg der Reform und das Schicksal unseres Landes und unserer Partei
ab. Um die Korruption auszumerzen, konzentriert sich das ZK der KP Chinas
seit über acht Jahren auf die folgenden drei Aufgaben: die führenden
Funktionäre der Partei- und Regierungsorgane aufzufordern, mit Selbstdisziplin
und gutem Beispiel voranzugehen; die schwerwiegenden Fälle zu ermitteln
und zu ahnden; ungesunde Tendenzen, die von der Bevölkerung besonders
kritisiert werden, einzudämmen.
Der 15. Parteitag der KP Chinas fand vom 12. bis 18. September 1997 in
Beijing statt. Jiang Zemin erstattete auf dem Parteitag im Namen des 14.
ZK der Partei einen Bericht mit dem Thema: Das große Banner
der Deng Xiaoping-Theorie hochhalten und den Aufbau des Sozialismus chinesischer
Prägung allseitig ins 21. Jahrhundert vorantreiben. Auf dem
Parteitag wurden das neue Zentralkomitee und die neue Zentrale Disziplinkontrollkommission
gewählt und die Resolution über den Bericht des 14. Zentralkomitees,
die über den Entwurf über die Abänderung des Statuts
der Kommunistischen Partei Chinas und die über den Tätigkeitsbericht
der Zentralen Disziplinkontrollkommission angenommen. Im Parteistatut
wurde die Deng-Xiaoping-Theorie als Leitgedanke der Partei festgelegt
und eindeutig erklärt, dass die Kommunistische Partei Chinas den
Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen und die Deng Xiaoping-Theorie
als ihre Anleitung zum Handeln betrachtet.
Jiang Zemin, der ehemalige Generalsekretär der KP Chinas, hielt am
1. Juli 2001 auf der Kundgebung zur Feier des 80. Gründungstages
der KP Chinas eine wichtige Rede.
Die 6. Plenartagung des 15. ZK der KP Chinas fand vom 24. bis 26. September
2001 in Beijing statt. Die Plenartagung wurde vom Politbüro des ZK
der KP Chinas geleitet. Der ehemalige Generalsekretär der KP Chinas
Jiang Zemin hielt eine wichtige Rede.
Die Plenartagung schätzte die Rede des Genossen Jiang Zemin anläßlich
der Feier des 80. Gründungstages der KP Chinas hoch ein. Die Plenartagung
war der Ansicht, dass der Rückblick, den Genosse Jiang Zemin auf
die ruhmreiche 80jährige Entwicklungsgeschichte warf, die grundlegenden
Erfahrungen systematisch zusammenfasste. Jiang Zemins Rede beantwortete
konzentriert die grundlegenden Fragen des Parteiaufbaus unter den neuen
historischen Bedingungen, legte den wissenschaftlichen Inhalt des wichtigen
Konzepts des Dreifachen Vertretenes tiefschürfend dar
und erläuterte weiter die historischen Aufgaben und das Kampfziel
der Partei im neuen Jahrhundert. Jiangs Bericht stellt ein marxistisches
Programm dar und hat eine tiefgreifende Bedeutung für die Erfüllung
aller Aufgaben der Partei und der Regierung.
Die Plenartagung analysierte die neue Situation und neuen Aufgaben der
Partei im neuen Jahrhundert und kam zu der Ansicht, dass es rechtzeitig
und notwendig war, dass diese Plenartagung schwerpunktmäßig
den Aufbau des Arbeitsstils der Partei diskutierte. Die Plenartagung nahm
die Resolution des ZK der KP Chinas über die Verstärkung
und Verbesserung des Aufbaus des Arbeitsstils der Partei an.
Die Plenartagung wies darauf hin, dass China in die Entwicklungsetappe
des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand
und der beschleunigten Förderung der Durchführung des sozialistischen
Modernisierungsprogramms eingetreten ist und bedeutende Veränderungen
bezüglich der inländischen und der internationalen Lage, in
der sich die KP Chinas befindet, und bezüglich der Zusammensetzung
der KP-Mitglieder, stattgefunden haben. Wenn die Partei alle Nationalitäten
des ganzen Landes zusammenschliessen, die Modernisierung weiter vorantreiben
und die Wiedervereinigung des Vaterlandes verwirklichen, den Weltfrieden
erhalten und die gemeinsame Entwicklung fördern will, muss sie stets
die Forderungen der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkräfte,
die Entwicklung einer fortschrittlichen Kultur und die fundamentalen Interessen
der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes vertreten und
gemäss der zwei historischen AufgabenErhöhung des Führungsniveaus
und des Niveaus der Machtausübung der Partei und Erhöhung der
Fähigkeit zum Widerstand gegen Korruption, Degradierung und Risiko-den
Parteiaufbau allseitig vorantreiben.
Die Plenartagung betonte, wie folgt, den Leitgedanken und allgemeine Forderungen
in der neuen Entwicklungsetappe für den Aufbau des Arbeitsstils der
Partei: Festhalten an der Anleitung durch den Marxismus-Leninismus, die
Mao Zedong-Ideen und die Deng Xiaoping-Theorie, gemäss des wissenschaftlichen
Konzepts des Dreifachen Vertretens; mit dem Wirtschaftsaufbau
als zentraler Aufgabe und der Reform und Entwicklung als Gesamtlage daran
festhalten, sich selbst streng zu verwalten und zu führen; die wesentliche
Verbindung der Partei mit den Volksmassen weiter verstärken; mit
der Beibehaltung der Fortschrittlichkeit und der Reinheit der Partei und
der Erhöhung der Schöpferkraft und der Intensivierung des Zusammenhaltes
der Partei als Ziel, gute Traditionen weiterführen; die ideologisch-politische
Erziehung verstärken, den Aufbau von Systemen vorantreiben, gravierende
Probleme lösen und den Aufbau des Arbeitsstils der Partei auf ein
neues Niveau heben.
Die Plenartagung war der Ansicht, dass in China gegenwärtig die Wirtschaft
blüht, alle Nationalitäten einig sind und die Gesellschaft stabil
ist; das Land befindet sich in einer bedeutenden Entwicklungsperiode.
Die Partei verfügt über wissenschaftliche Theorien, eine korrekte
Linie, einen im 80jährigen Kampf entwickelten guten Arbeitsstil und
wertvolle Erfahrungen, kann sich auf den dringenden Wunsch aller Parteimitglieder
nach Verstärkung und Verbesserung des Aufbaus des Arbeitsstils und
gemeinsame Bemühungen und das Vertrauen und den Rückhalt vonseiten
der Volksmassen stützen und ist voller Zuversicht und völlig
in der Lage, den Aufbau des Arbeitsstils der Partei auf ein neues Niveau
zu heben.
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